POL-S: Demonstrationsgeschehen am 1. Mai

Stuttgart-Mitte (ots)

Mehrere Hundert Polizeibeamte waren am Montag (01.05.2023) wegen angemeldeter Versammlungen in der Innenstadt präsent und haben Straftaten sowie Angriffe gegen Polizeibeamte unterbunden.

Bereits im Vorfeld haben sich in der Nacht zum Montag (01.05.2023) gegen 20.45 Uhr etwa 50 Personen zu einer nicht angemeldeten Versammlung am Rotebühlplatz zusammengefunden. Die Demonstranten führten eine Lautsprecherbox, Banner und Fahnen mit sich und zündeten Pyrotechnik. Drei Personen, mutmaßlich aus dem linken Spektrum, wurden kontrolliert und angezeigt.

Am Marienplatz trafen sich ab 09.00 Uhr Demonstrationsteilnehmer zur jährlich stattfindenden Versammlung "DGB - 1. Mai Kundgebung". Im Anschluss der Auftaktkundgebung startete ab 10.00 Uhr ein Aufzug durch die Innenstadt zum Marktplatz. Während des Aufzuges wurde aus einer Personengruppe, offensichtlich aus dem linken Spektrum, mehrfach Pyrotechnik abgebrannt und auch gegen Einsatzkräfte geworfen. Der Aufzug musste mehrmals angehalten werden. Hierbei wurden Einsatzkräfte von etlichen Personen, ebenfalls aus dem linken Spektrum, körperlich angegangen, weshalb die Beamten kurzeitig Pfefferspray und den Einsatzschlagstock einsetzen mussten. Die Versammlung endete gegen 12.00 Uhr am Marktplatz ohne weitere Zwischenfälle.

Zeitversetzt versammelten sich ab 11.00 Uhr bis zu 400 Demonstrantinnen und Demonstranten am Schlossplatz, um an der Versammlung "Revolutionärer 1. Mai" teilzunehmen. Ein geplanter Aufzug wurde wegen Auflagenverstößen unter anderem durch Vermummung der Demonstrationsteilnehmer sowie durch das Mitführen und Zusammenknoten zu großer Banner zunächst von der Polizei verhindert und verzögerte sich somit um über eine Stunde. Die Polizei musste mittels Lautsprecherdurchsagen mehrfach auf die Einhaltung der von der Versammlungsbehörde erlassenen Auflagen hinweisen. Nachdem Demonstrationsteilnehmer Pyrotechnik in Richtung der Einsatzkräfte warfen, versuchten sie in Richtung Königstraße von der beschiedenen Aufzugsstrecke abzuweichen und gingen Polizeiketten wiederholt gewaltsam an, wurden aber jedes Mal von der Polizei gestoppt. Auch hierbei wurden die Beamten unter anderem mit Fahnenstangen angegangen und mit Gegenständen beworfen, weshalb wiederholt Pfefferspray und Schlagstock eingesetzt wurden. Gegen 13.40 Uhr konnte der angemeldete Aufzug in Richtung Karlsplatz starten, wo die Versammlung gegen 14.20 Uhr durch den Versammlungsleiter vorzeitig beendet wurde. Im Laufe des Demonstrationsgeschehens nahm die Polizei insgesamt sechs Personen vorläufig fest. Die Gesamtzahl der im Rahmen der Versammlung registrierten Straftaten steht noch nicht abschließend fest, hierzu müssen zunächst noch weitere Beweismittel ausgewertet werden. Ein Polizeibeamter erlitt leichte Verletzungen. Stand 17.00 Uhr.

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